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Offizielle Bekanntmachungen

Nachdem es seit Mitte März vermehrt zu Änderungen von bayerischen Vorschriften zur Corona-Krise kommt und diese Bekanntmachungen sowohl über das Ministerialblatt als auch über das Gesetz-und Verordnungsblatt veröffentlicht werden, wird es immer schwieriger, die Rechtslage "lesbar" zu halten. Wir sind bemüht, lesbare Versionen für Sie vorzuhalten. Allein verbindlich sind jedoch stets die Bekanntmachungen in den beiden vg. Amtsblättern. Diese finden Sie auf der Internetseite https://www.verkuendung-bayern.de/


https://www.verkuendung-bayern.de

Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung - BayIfSMV

Die (11.) Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung- BayIfSMV
gültig ab 16 Dezember

Gerade zur Konkretisierung der für Unternehmen und Betriebe wichtigen Frage, wer öffnen darf und wer nicht, wird vom Gesundheitsministerium eine Liste veröffentlicht (vergleichbar mit der sog. Positivliste vom Frühjahr). Dies aktualsierte "Positivliste" mit Stand 11.01.2021 finden Sie hier.

15-Kilometer-Radius

Für Personen, die in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 Corona-Fällen pro 100.000 Einwohnern wohnen, sind touristische Tagesausflüge über einen Umkreis von 15 Kilometern um die Wohnortgemeinde hinaus untersagt. Dafür maßgeblich ist der Zahlenstand des Robert Koch-Instituts (RKI). Bezugspunkt für den 15-Kilometer-Radius ist die Außengrenze der Wohnortgemeinde. Betroffene Kreisverwaltungsbehörden können die '15-km-Regel' für touristische Tagesreisen außerkraftsetzen, wenn der Inzidenzwert seit mindestens sieben Tagen in Folge unterschritten worden ist. Außerdem können die Kreisverwaltungsbehörden von Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 Fällen pro 100.000 Einwohnern anordnen, dass touristische Tagesreisen in den Landkreis oder die kreisfreie Stadt untersagt sind.

 

Die Liste der betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte wird täglich aktualisiert und kann unter www.stmi.bayern.de/miniwebs/coronavirus/hotspotregionen/index.php abgerufen werden.

 

Anmerkung:
Auf der Seite 15km.wirtschaftsraum-hassberge.de gelangen Sie zur interaktiven Karte mit dem 15-Kilometer-Radius von Ihrem Wohnort und den vielen Angeboten in Ihrer Nähe.

 

Einreise-Quarantäneverordnung

Die Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende - EQV

Personen, die aus einem Risikogebiet einreisen und sich in häusliche Quarantäne begeben müssen, sind verpflichtet, unverzüglich die für sie zuständige Kreisverwaltungsbehörde zu kontaktieren und auf das Vorliegen der Verpflichtungen nach Abs. 1* hinzuweisen.

Sie sind innerhalb des in Abs. 1 Satz 1 genannten Zeitraums ferner verpflichtet, die zuständige Kreisverwaltungsbehörde unverzüglich zu informieren, wenn bei ihnen typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 wie Husten, Fieber, Schnupfen oder Geruchs- und Geschmacksverlust auftreten.

Die Verpflichtung nach Abs. 2 Satz 1 ist durch eine digitale Einreiseanmeldung auf amtlich vorgegebenem Onlineformular zu erfüllen.