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Offizielle Bekanntmachungen

Nachdem es seit Mitte März vermehrt zu Änderungen von bayerischen Vorschriften zur Corona-Krise kommt und diese Bekanntmachungen sowohl über das Ministerialblatt als auch über das Gesetz-und Verordnungsblatt veröffentlicht werden, wird es immer schwieriger, die Rechtslage "lesbar" zu halten. Wir sind bemüht, lesbare Versionen für Sie vorzuhalten. Allein verbindlich sind jedoch stets die Bekanntmachungen in den beiden vg. Amtsblättern. Diese finden Sie auf der Internetseite https://www.verkuendung-bayern.de/


https://www.verkuendung-bayern.de

Rechtsgrundlagen

Zum 11.05.2020 gilt nun die Vierte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmeverordnung (4. BayIfSMV); sie löst die 3. BayIfSMV ab.

Aus dem Gebot, die eigene Wohnung nur bei Vorliegen triftiger Gründe zu verlassen, wurde ein Gebot, Kontakte zu anderen Personen möglichst zu vermeiden. Dennoch sollte sich jedermann fragen, ob das Verlassen der Wohnung unbedingt notwendig ist. Wenn, dann bitte immer mit Mund-Nasen-Schutz, sobald es zu Kontakten mit anderen Menschen kommen kann.

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  • Die nach wie vor gültige "Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende" finden Sie mit Stand 19.05.2020 hier als unverbindliche Lesefassung.

    Mit Änderung der Einreisequarantäneverordnung zum 16.05.2020 wurde ein § 1a eingeführt, in dem auf die "Veröffentlichungen des European Center for Disease Prevention and Control" Bezug genommen wird. Diese kartografischen und tabellarischen Veröffentlichungen können unter der URL https://qap.ecdc.europa.eu/public/extensions/COVID-19/COVID-19.html abgerufen werden.

    (Hinweis: die Seite ist in englischer Sprache verfasst. Sie lässt sich beispielsweise über Google-Translate lesbar ins Deutsche übersetzen. Die interaktive Karte bietet einige Funktionen, die aber nicht bei allen Browsern gleichermaßen funktionieren. So lässt sich z.B. die Auswahl des Zeitraums mit dem Edge-Browser ohne Probleme einstellen, wohingegen es mit Google Chrome nicht funktioniert).

Positivliste (Was darf öffnen, was nicht)

Mit Inkrafttreten der 3. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wurde parallel eine sogenannte

erstellt, die sich in weiteren Details zu den Geboten und Verboten auslässt; sie konkretisiert v.a. Detailfragen. Werfen Sie hin und wieder einen Blick auf diese Positivliste; sie wird in unregelmäßigen Abständen immer wieder ergänzt.

Bitte beachten Sie jedoch, dass es zu Unterschieden auf der FAQ-Seite des Gesundheitsministeriums und der PDF-Version der "Positivliste" kommen kann. I.d.R. ist die Homepage aktueller.

Hygieneschutzkonzept - § 2 Abs. 6 Nr. 4 BayIfSMV

Die Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sieht seit 20.04.2020 erste Lockerungen bzgl. der Öffnung von Ladengeschäften vor. Dennoch gelten auch für diese Geschäfte diverse Schutzvorschriften, die einzuhalten sind. Insbesondere heißt es:

Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept (z. B. Einlass, Mund-Nasen-Bedeckung) und, falls Kundenparkplätze zur Verfügung gestellt werden, ein Parkplatzkonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Eine Checkliste für die Erstellung eines solchen Schutz- und Hygienekonzeptes finden Sie hier zum Download.

 

 

Muster Hygieneschutzkonzept

Kaum dass die Checkliste für ein betriebliches Hygieneschutzkonzept veröffentlich worden ist, haben sich unsere Unternehmen daran gemacht, ein entsprechendes Konzept für ihren Betrieb auszuarbeiten. Sicher nicht nur, weil eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sondern schlichtweg aus Fürsorgegründen den Mitarbeitern und Kunden gegenüber.

Herzlichen Dank z.B. an Frau Geisel-Trummer vom Main-Reisebüro Geisel, die ihr Konzept als Muster im Word-Format (.docx) kostenlos zur Verfügung stellt.

Hier geht's zum Download.

(Übrigens: im Brancheneintrag sieht man, dass Frau Geisel-Trummer das Angebot nutzt, auf Wertgutscheine und ihren Versandservice aufmerksam zu machen