Logo Hassberge
 
 
 
farbstreifen

Was sind "geeignete Maßnahmen"?

Eine Lockerung nach der bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sowie die hierauf ergänzend erlassene "Positivliste" sieht immer wieder vor, dass der Unternehmer (Händler, Handwerker etc.) "geeignete Maßnahmen" ergreifen muss. Doch was sind "geeignete Maßnahmen"?

  1. Es gibt nicht DIE geeignete Maßnahme.
  2. Gemeint sind hingegen alle geeigneten Maßnahmen, Mittel und Hilfsmöglichkeiten, die eine Ansteckung und Verbreitung des Coronavirus wirksam verhindern.

Es müssen deshalb eine Vielzahl an Maßnahmen ergriffen werden, um das Risiko zu vermindern. Hierzu gehören z.B.

  • der Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden/Mitarbeiter/Kollegen
  • Händehygiene (waschen, desinfizieren), Handschuhe
  • Mundschutz, Nasen-/Gesichtsschutz der Mitarbeiter und Kunden
  • Schutzscheiben an den Kassen
  • Desinfektionsspender
  • Einlasskontrollen (Besucher-Obergrenzen, pro 20 m² höchstens ein Kunde)
  • Aushang von Merkblättern und Verhaltensregeln
  • Absperrungen
  • u.vm.

Die Summe aller von Ihnen ergriffenen Maßnahmen bilden ein Schutz- und Hygienekonzept

(das auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen ist.) 

 

Zahlreiche Tipps, Hinweise, Empfehlungen und Merkblätter gibt es u.a. auf folgenden offiziellen Internetseiten:

______________________________

Gesichtsmasken

Die IHK Würzburg-Schweinfurt gibt entsprechende Hinweise und Empfehlungen auf ihrer Homepage

______________________________

Fürsorgepflicht des Arbeitgebers

Auch hier hält die IHK einige Informationen für Sie bereit

 

Informationsangebote der Ministerien

Hinweis: Regierung und Ministerien haben ihr Informationsangebot zwischenzeitlich gut strukturiert, so dass eine explizite Verlinkung auf die zahlreichen Hinweise, Maßnahmen und Hilfen an dieser Stelle nicht mehr zielführend erscheint. FAQ's, Förderprogramme (Sofortgeld, Kurzarbeitergeld usw.) Ge- und Verbote etc. sind auf den nachfolgenden Seiten der Ministerien verfügbar:

Weitere Informationsquellen für Unternehmen

Informationsquellen zu ausländischen Fachkräften

Die (bis Juni verlängerte) Einreisequarantäneverordnung - EQV sieht seit 16. Mai Lockerungen von der Quarantänepflicht vor. D.h. nicht mehr alle Einreisenden müssen für 14 Tage in häusliche Quarantäne. Unter bestimmten Voraussetzungen entfällt diese Pflicht. Der Verordnungsgeber weist in der EQV auf das "European Center for Desease Prevention" (dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten) hin. Dort werden die landesweiten Fall- und Reproduktionszahlen tagesaktuell veröffentlicht. Sie sind insoweit Bewertungsmaßstab dafür, für welche Einreisenden die 14tägige Quarantäne gilt (oder eben nicht).

_______________________________

Speziell zum Thema "Grenzübertritt" - also in allen Fällen, bei denen z.B. ausländische Fachkräfte nach Bayern einreisen wollen - hat das Landratsamt nicht die Kompetenz, die individuellen Anfragen bearbeiten zu können.

Betroffene können sich jedoch (auch schon im Vorfeld) über die Informations- und FAQ-Seiten der zuständigen Bundesministerien und -Behörden informieren:

Besondere Brancheninformationen

Gastronomie

Mit Inkrafttreten der geänderten 4. BayIfSMV ab 18. Mai dürfen zunächst "Biergärten", später dann auch Gastwirtschaftsräume öffnen. Hierzu gibt es vom Bayer. Gesundheitsministerium und dem Bayer. Wirtschaftsministerium Vorgaben für ein Hygienekonzept. Dieses Rahmenkonzept ist auf der Verkündungsplattform Bayern veröffentlicht.

Darüber hinaus hat die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe (BGN) weitere "Hilfsmittel" für Gastronomiebetriebe zur Verfügung gestellt. Die relevantesten Informationen stehen im PDF-Format hier zum Download bereit. Diese Sammlung erhebt jedoch keinen Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit.

____________________________________

Fußpflege

Die Betriebe müssen nach der Verordnung zur Verhütung übertragbarer Krankheiten (Hygiene-Verordnung) arbeiten. Hierzu werden Aufbereitungs- und Desinfektionsmaßnahmen vorgeschrieben. Jeder Betrieb hat zu Betriebsbeginn einen betriebsspezifischen Hygieneplan (Unterschiede zwischen mobil und in der Praxis) zu erstellen.  Bisherigen Schutzmaßnahmen sind lt. Gesundheitsamt auch als „Coronaschutz“ geeignet.

Zusätzlich muss darauf hingewiesen werden, dass:

  • der Mund-Nasen-Schutz dauerhaft zu tragen ist und nach Abschluss der Behandlung zu wechseln ist, sowie
  • Schutzbrille oder Visier,
  • Schutzkittel und
  • Einmalhandschuhe kundenbezogen getragen werden müssen.

In der Regel kommt es z.B. beim Fräsen zu einer Staubentwicklung. Somit muss der Mund-Nasen-Schutz eine doppelte Schutzaufgabe verrichten (Schutz vor Partikeln, z.B. beim Husten oder Niesen und vor Staub).

Bei mobilem Einsatz ist die Schutzausrüstung (Mund-Nasen-Schutz, Schutzbrille, Schutzkittel, Einmalhandschuhe) beim Kunden zu entsorgen (schwarze Mülltonne). Auch in den Praxisräumen ist die Schutzkleidung in einem dafür vorgesehenen geschlossenen Abfalleimer zu entsorgen.

Für Kunden ist die Möglichkeit einer Händedesinfektion zu schaffen. Nach Abschluss der Behandlung ist eine Flächendesinfektion des Behandlungsbereiches durchzuführen. Für Instrumente gelten die bisherigen Anforderungen. Prinzipiell muss immer ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden, der allerdings bei eine Fußbehandlung nicht eingehalten werden kann. Deshalb soll auch der Kunde einen Mund-Nasen-Schutz beim Betreten und während der Behandlung anlegen.

____________________________________

Friseurhandwerk

Der Landesinnungsverband des Bayer. Friseurhandwerks hat einen Arbeitsschutzstandard zusammen mit der Berufsgenossenschaft herausgegeben. Sie finden ihn hier zum Download.

____________________________________

Kosmetik-, Nagel-, Piercing-, Tattoostudios

Vom StMGP haben wir die Mitteilung erhalten, dass Nagel-, Kosmetik-, Piercing- und Tätowierstudios nicht erst ab 11.05.2020 wieder öffnen dürfen, sondern bereits mit dem Entfallen der Ausgangsbeschränkungen (06.05.2020) ihre Leistungen wieder uneingeschränkt anbieten und von Kunden besucht werden können. Da sie Dienstleistungsbetriebe mit Kundenverkehr sind, gilt für sie, dass der Betreiber durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen hat, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann. Für das Personal, die Kunden und ihre Begleitpersonen gilt Maskenpflicht. Die Maskenpflicht entfällt, soweit die Art der Dienstleistung sie nicht zulässt. Der Betreiber hat ein Schutz‐ und Hygienekonzept und, falls Kundenparkplätze zur Verfügung gestellt werden, ein Parkplatzkonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen (§ 4 Abs. 5 Satz 3 3. BayIfSMV).

____________________________________

Hundeschulen

Vom StMGP haben wir die Mitteilung erhalten, dass die Veranstaltung von Ausbildungskursen für Hunde – egal, ob durch Hundeschulen oder Hundetrainer – nach § 5 Satz 1 der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (4. BayIfSMV) derzeit verboten ist. Allerdings kann gemäß § 5 Satz 2 der 4. BayIfSMV eine Ausnahmegenehmigung bei den Kreisverwaltungsbehörden beantragt werden, deren Erteilung im Einzelfall voraussetzt, dass die Durchführung der Kurse infektionsschutzrechtlich vertretbar ist.

Einzeltraining durch Hundeschulen und Hundetrainer ist zulässig.

____________________________________