Corona - Informationsseite für Unternehmen
Breitet sich das neuartige Coronavirus ungehindert aus, erkranken in kurzer Zeit so viele Menschen, dass die Krankenhäuser überfüllt werden und die medizinische Versorgung zusammenbrechen kann. Deshalb zielen sämtliche Anstrengungen von Regierung, Behörden und des Gesundheitssystems darauf ab, die rasante Zunahme täglicher Neuinfektionen zu verlangsamen. Durch Anpassung des Verhaltens – möglichst viel zu Hause bleiben, Fachleute sprechen auch von "sozialer Distanzierung" – können Sie dazu beitragen, dass sich das Virus langsamer verbreitet. Damit leisten Sie Ihren Beitrag, Menschenleben zu retten und auch ältere und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, die von dem Coronavirus stärker betroffen sind als alle anderen. Darüber hinaus bleibt das Beachten einer guten Hygiene (Richtig Händewaschen, Husten und Niesen) weiterhin von großer Bedeutung.
Prävention
Jeder von uns ist gefordert, zur Eindämmung des Coronavirus' beizutragen. Dies beginnt schon im Kleinen, mit einfachsten Maßnahmen, z.B.
Hilfreich kann es auch sein, Ihre Mitarbeiter "wahrnehmbar" zu informieren und zu sensibilisieren. Das Bundesministerium für Gesundheit hat gemeinsam mit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) ein Informationsblatt herausgegeben, das sich z.B. im Eingangsbereich, an der Theke, an der Zeiterfassung und sonstigen, von Mitarbeitern und Kunden frequentierten Orten aufhängen lässt.
Das rechts abgebildete Infoblatt können Sie im PDF-Format hier von der Seite des Bundesgesundheitsministeriums herunterladen, ausdrucken und im Betrieb aufhängen. Ein vergleichbares Merkblatt finden Sie auch auf der Homepage der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung - BzGA.
Rechtsgrundlagen
Seit etwa Mitte März wurden von der Bayer. Staatsregierung bzw. den bayer. Ministerien einige Verordnungen und Allgemeinverfügungen erlassen (Ausgangsbeschränkungen, Versammlungsverbote, Betriebsuntersagungen usw.). Diese ersten Erlasse mussten zeitlich befristet werden, die Verlängerung der Maßnahmen ist jedoch noch immer notwendig. Deshalb hat sich das Gesundheitsministerium dazu entschieden, sowohl die Regelungen zur vorläufigen Ausgangsbeschränkung als auch die Regelungen zu Veranstaltungs- und Versammlungsverboten, Betriebsuntersagungen, Betretungs- und Besuchsverboten in einer Verordnung einheitlich zu regeln.
Diese Vereinheitlichung wurde mit der sog. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV), herbeigeführt. Die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung tritt mit Ablauf des 19.04.2020 außer Kraft.
Nach wie vor gültig ist die Allgemeinverfügung bzgl. der Ausnahmen von der täglichen Höchstarbeitszeit, den Ruhepausen und Ruhezeiten sowie der Sonn- und Feiertagsruhe der Regierung von Unterfranken vom 17.03.2020.
Informationsangebote der Ministerien
Hinweis: Regierung und Ministerien haben ihr Informationsangebot zwischenzeitlich gut strukturiert, so dass eine explizite Verlinkung auf die zahlreichen Hinweise, Maßnahmen und Hilfen an dieser Stelle nicht mehr zielführend erscheint. FAQ's, Förderprogramme (Sofortgeld, Kurzarbeitergeld usw.) Ge- und Verbote etc. sind auf den nachfolgenden Seiten der Ministerien verfügbar:
Weitere Informationsquellen für Unternehmen
Positivliste (Was darf öffnen, was nicht)
Um die Ausbreitung des Corona-Virus' zu verhindert, hat der Freistaat Bayern die Verbote erweitert. Mit Allgemeinverfügung vom 20.03.2020 gelten ab Samstag, 21.03.2020, 00:00 Uhr, strengere Regeln. Es wird generell JEDER dazu aufgefordert, physischen Kontakt zu anderen Personen auf ein absolutes Minimum zu reduzieren und auf das Notwendigste zu beschränken. Die Verfügung zielt darauf ab, das Verlassen der eigenen Wohnung nur auf besondere Umstände (in triftigen Gründen) zu beschränken.
Das Bayer. Gesundheitsministerium hat in diesem Zug in einer sog. "Positivliste" für mehr Rechtssicherheit gesorgt bei der Frage, welche Betriebe und Geschäfte den Verboten der Allgemeinverfügung unterliegen. Die offizielle Positivliste (aktualisiert am 01.04.2020) steht hier zum Download bereit.
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Hinweis für Bestattungsunternehmen:
Mit Schreiben vom 26.03.2020, G32i-G8070-2020/6-8, hat das Bayer. Staatsministerium für Gesundheit und Pflege die Behörden, Friedhofsträger und den Bestatterverband eV. darüber informiert, dass das Verlassen der eigenen Wohnung aus triftigem Grund in den Fällen bejaht wird, wenn eine Beerdigung im engsten Familienkreis stattfindet. Insoweit stellt die Allgemeinverfügung bereits einen Grund fest, so dass keine zusätzliche behördliche Ausnahmebewilligung notwendig ist.
Voraussetzungen:
- die Trauerfeier darf nur aus dem engsten Familienkreis bestehen
- maximal 15 Teilnehmer (exklusiv den Mitarbeitern des Bestattungsunternehmens und der Geistlichkeit)
- der Bestattungstermin darf nicht in der Presse oder in sonstiger Weise bekanntgemacht werden
- Personen mit Fieber oder Symptomen einer Atemwegsinfektion dürfen nicht teilnehmen
- Mindestabstand der Personen 1,5 m
- keine Trauerfeiern in geschlossenen Räumen
- Mikrofone dürfen nur von einer Person genutzt werden; im Anschluss Desinfektion
- Erdwurf und Weihwassergaben sind nicht zulässig
- offene Aufbahrungen sind nicht zulässig
- nach Möglichkeit einen Handdesinfektionsspender aufstellen
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Hinweis für Gärtnereien
In den letzten Tagen taucht immer wieder die Frage auf, ob/wann Gärtnereibetriebe vom Verkaufsverbot der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ausgenommen sind (auf der aktuellen Positivliste sind Gärtnereien ausdrücklich als Betriebe aufgeführt, die schließen müssen). Das Bayer. Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit hat – wie auch das Bayer. Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (auf seiner FAQ-Seite) - hierzu ausdrücklich festgestellt:
„Betriebe, bei denen das Angebot zur Lebensmittelversorgung (i.d.R. Gemüse, Obst, Kräuter) überwiegt, dürfen öffnen. Davon unabhängig ist ein Lieferservice sowohl für Produkte zur Lebensmittelerzeugung als auch für andere Produkte (z. B. Schnittblumen usw.) möglich.“
Die Regierung von Unterfranken empfiehlt den Kreisverwaltungsbehörden ergänzend, „den Begriff des Lebensmittelhandels i.S.d. § 2 Abs. 4 S. 1 BayIfSMV weit auszulegen im Sinne von Lebensmittelversorgung (Obst, Gemüse, Kräuter, Salatpflanzen, Gemüse-Setzlinge). Gärtnereien gelten dann als Mischbetriebe und sind nach dem Schwerpunktprinzip zu beurteilen.“ Dem schließt sich das Landratsamt Haßberge an. Wenn also die Lebensmittelversorgung in Gärtnereien überwiegt, dürfen Gärtnereien ihr gesamtes Sortiment vertreiben. Sollte der Schwerpunkt des Sortiments im nicht erlaubten Bereich liegen (Blumen, Bäume, Sträucher usw.), ist nur der Verkauf von Produkten zur Lebensmittelversorgung erlaubt. Die nicht erlaubten Produkte dürfen den Kunden jedoch geliefert werden. Weiterhin nicht erlaubt ist das Offenhalten von reinen Floristikbetrieben, also allen Betrieben, in denen der ergänzende Verkauf von Lebensmitteln (Obst, Gemüse …) eine sehr geringe Bedeutung hat.
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