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Corona - Informationsseite für Unternehmen

Oberstes Ziel – die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamen!

Breitet sich das neuartige Coronavirus ungehindert aus, erkranken in kurzer Zeit so viele Menschen, dass die Krankenhäuser überfüllt werden und die medizinische Versorgung zusammenbrechen kann. Deshalb zielen sämtliche Anstrengungen von Regierung, Behörden und des Gesundheitssystems darauf ab, die rasante Zunahme täglicher Neuinfektionen zu verlangsamen. Durch Anpassung des Verhaltens – möglichst viel zu Hause bleiben, Fachleute sprechen auch von "sozialer Distanzierung" – können Sie dazu beitragen, dass sich das Virus langsamer verbreitet. Damit leisten Sie Ihren Beitrag, Menschenleben zu retten und auch ältere und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, die von dem Coronavirus stärker betroffen sind als alle anderen. Darüber hinaus bleibt das Beachten einer guten Hygiene (Richtig Händewaschen, Husten und Niesen) weiterhin von großer Bedeutung.

Prävention

Jeder von uns ist gefordert, zur Eindämmung des Coronavirus' beizutragen. Dies beginnt schon im Kleinen, mit einfachsten Maßnahmen, z.B.

  • Körperkontakt vermeiden
  • Hände regelmäßig waschen/desinfizieren
  • Menschenansammlungen meiden usw.

Hilfreich kann es auch sein, Ihre Mitarbeiter "wahrnehmbar" zu informieren und zu sensibilisieren. Das Bundesministerium für Gesundheit hat gemeinsam mit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) ein Informationsblatt herausgegeben, das sich z.B. im Eingangsbereich, an der Theke, an der Zeiterfassung und sonstigen, von Mitarbeitern und Kunden frequentierten Orten aufhängen lässt.

Das rechts abgebildete Infoblatt können Sie im PDF-Format hier von der Seite des Bundesgesundheitsministeriums herunterladen, ausdrucken und im Betrieb aufhängen. Ein vergleichbares Merkblatt finden Sie auch auf der Homepage der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung - BzGA.

Rechtsgrundlagen

Seit etwa Mitte März wurden von der Bayer. Staatsregierung bzw. den bayer. Ministerien einige Verordnungen und Allgemeinverfügungen erlassen (Ausgangsbeschränkungen, Versammlungsverbote, Betriebsuntersagungen usw.). Diese ersten Erlasse mussten zeitlich befristet werden, die Verlängerung der Maßnahmen ist jedoch noch immer notwendig. Deshalb hat sich das Gesundheitsministerium dazu entschieden, sowohl die Regelungen zur vorläufigen Ausgangsbeschränkung als auch die Regelungen zu Veranstaltungs- und Versammlungsverboten, Betriebsuntersagungen, Betretungs- und Besuchsverboten in einer Verordnung einheitlich zu regeln.

Diese Vereinheitlichung wurde mit der sog. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV), herbeigeführt. Die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung tritt mit Ablauf des 19.04.2020 außer Kraft.

Nach wie vor gültig ist die Allgemeinverfügung bzgl. der Ausnahmen von der täglichen Höchstarbeitszeit, den Ruhepausen und Ruhezeiten sowie der Sonn- und Feiertagsruhe der Regierung von Unterfranken vom 17.03.2020.

Informationsangebote der Ministerien

Hinweis: Regierung und Ministerien haben ihr Informationsangebot zwischenzeitlich gut strukturiert, so dass eine explizite Verlinkung auf die zahlreichen Hinweise, Maßnahmen und Hilfen an dieser Stelle nicht mehr zielführend erscheint. FAQ's, Förderprogramme (Sofortgeld, Kurzarbeitergeld usw.) Ge- und Verbote etc. sind auf den nachfolgenden Seiten der Ministerien verfügbar:

Weitere Informationsquellen für Unternehmen

Positivliste (Was darf öffnen, was nicht)

Um die Ausbreitung des Corona-Virus' zu verhindert, hat der Freistaat Bayern die Verbote erweitert. Mit Allgemeinverfügung vom 20.03.2020 gelten ab Samstag, 21.03.2020, 00:00 Uhr, strengere Regeln. Es wird generell JEDER dazu aufgefordert, physischen Kontakt zu anderen Personen auf ein absolutes Minimum zu reduzieren und auf das Notwendigste zu beschränken. Die Verfügung zielt darauf ab, das Verlassen der eigenen Wohnung nur auf besondere Umstände (in triftigen Gründen) zu beschränken.

Das Bayer. Gesundheitsministerium hat in diesem Zug in einer sog. "Positivliste" für mehr Rechtssicherheit gesorgt bei der Frage, welche Betriebe und Geschäfte den Verboten der Allgemeinverfügung unterliegen. Die offizielle Positivliste (aktualisiert am 01.04.2020) steht hier zum Download bereit.

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Hinweis für Bestattungsunternehmen:
Mit Schreiben vom 26.03.2020, G32i-G8070-2020/6-8, hat das Bayer. Staatsministerium für Gesundheit und Pflege die Behörden, Friedhofsträger und den Bestatterverband eV. darüber informiert, dass das Verlassen der eigenen Wohnung aus triftigem Grund in den Fällen bejaht wird, wenn eine Beerdigung im engsten Familienkreis stattfindet. Insoweit stellt die Allgemeinverfügung bereits einen Grund fest, so dass keine zusätzliche behördliche Ausnahmebewilligung notwendig ist.

Voraussetzungen:
- die Trauerfeier darf nur aus dem engsten Familienkreis bestehen
- maximal 15 Teilnehmer (exklusiv den Mitarbeitern des Bestattungsunternehmens und der Geistlichkeit)
- der Bestattungstermin darf nicht in der Presse oder in sonstiger Weise bekanntgemacht werden
- Personen mit Fieber oder Symptomen einer Atemwegsinfektion dürfen nicht teilnehmen
- Mindestabstand der Personen 1,5 m
- keine Trauerfeiern in geschlossenen Räumen
- Mikrofone dürfen nur von einer Person genutzt werden; im Anschluss Desinfektion
- Erdwurf und Weihwassergaben sind nicht zulässig
- offene Aufbahrungen sind nicht zulässig
- nach Möglichkeit einen Handdesinfektionsspender aufstellen

 

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Hinweis für Gärtnereien

In den letzten Tagen taucht immer wieder die Frage auf, ob/wann Gärtnereibetriebe vom Verkaufsverbot der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ausgenommen sind (auf der aktuellen Positivliste sind Gärtnereien ausdrücklich als Betriebe aufgeführt, die schließen müssen). Das Bayer. Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit hat – wie auch das Bayer. Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (auf seiner FAQ-Seite) - hierzu ausdrücklich festgestellt:

„Betriebe, bei denen das Angebot zur Lebensmittelversorgung (i.d.R. Gemüse, Obst, Kräuter) überwiegt, dürfen öffnen. Davon unabhängig ist ein Lieferservice sowohl für Produkte zur Lebensmittelerzeugung als auch für andere Produkte (z. B. Schnittblumen usw.) möglich.“

Die Regierung von Unterfranken empfiehlt den Kreisverwaltungsbehörden ergänzend, „den Begriff des Lebensmittelhandels i.S.d. § 2 Abs. 4 S. 1 BayIfSMV weit auszulegen im Sinne von Lebensmittelversorgung (Obst, Gemüse, Kräuter, Salatpflanzen, Gemüse-Setzlinge). Gärtnereien gelten dann als Mischbetriebe und sind nach dem Schwerpunktprinzip zu beurteilen.“ Dem schließt sich das Landratsamt Haßberge an. Wenn also die Lebensmittelversorgung in Gärtnereien überwiegt, dürfen Gärtnereien ihr gesamtes Sortiment vertreiben. Sollte der Schwerpunkt des Sortiments im nicht erlaubten Bereich liegen (Blumen, Bäume, Sträucher usw.), ist nur der Verkauf von Produkten zur Lebensmittelversorgung erlaubt. Die nicht erlaubten Produkte dürfen den Kunden jedoch geliefert werden. Weiterhin nicht erlaubt ist das Offenhalten von reinen Floristikbetrieben, also allen Betrieben, in denen der ergänzende Verkauf von Lebensmitteln (Obst, Gemüse …) eine sehr geringe Bedeutung hat.

Finanzielle Unterstützung

  • die Soforthilfe Corona richtet sich an Freiberufliche und Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten. Sie ist seit 31.03.2020 gestaffelt von 9.000 - 50.000 EUR. Die Antragstellung ist ab sofort nur noch online möglich; Anträge, die in Papierform oder per eMail bei der Regierung eingereicht werden, werden nicht mehr bearbeitet!


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  • Steuerstundung
    Um die Liquidität bei Unternehmen zu verbessern, können Steuerzahlungen gestundet sowie Vorauszahlungen auf Null gesetzt werden. Nähere Informationen zu den einzelnen Möglichkeiten finden Sie auf der Homepage des Bundesfinanzministeirums.

    Das Antragsformular zur Steuerstundung finden Sie hier. Ansprechpartner ist Ihr zuständiges Finanzamt

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  • Finanzierungshilfen der LfA-Förderbank Bayern (Liquiditätshilfe durch Kredite und Risikoübernahme)
    Die LfA hilft Unternehmen bei der Bewältigung der Corona-Krise mit Krediten und Risikoübernahmen. Voraussetzung für die Unterstützung der Unternehmen ist ein grundsätzlich tragfähiges Geschäftsmodell und die Bereitschaft der Hausbanken, die LfA-Förderangebote in die Gesamtfinanzierung einzubinden. Unternehmen, die eine Finanzierung aus den nachfolgenden Programmen nutzen möchten, wenden sich bitte an ihre Hausbank, bei der die LfA-Kredite beantragt und ausbezahlt werden.

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  • Kurzarbeitergeld der Agentur für Arbeit
    Wird in Folge des Coronavirus eine vorübergehende Reduzierung der üblichen Arbeitszeiten notwendig, können betroffene Betriebe bei ihrer zuständigen Agentur für Arbeit Kurzarbeitergeld beantragen. Darüber hinaus werden – wie von Bayern gefordert – erweiterte Kurzarbeitsregelungen umgesetzt.

    Die Agentur für Arbeit Schweinfurt bereitet für alle Arbeitgeber entsprechende Informationen vor, die Sie zusätzlich hier herunterladen können:
    - Formblatt "Anzeige Arbeitsausfall"
    - Formblatt "Vollmacht"
    - Muster "Einverständniserklärung"

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  • Grundsicherung für Selbständige (Agentur für Arbeit)
    Wichtig: Nehmen Sie VOR ANTRAGSTELLUNG zunächst Kontakt mit der Hotline des Jobcenters (09521 929-885) auf.

    Die FAQ-Seite der Agentur für Arbeit widmet sich der Fragestellung, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen Selbständige die Möglichkeit haben, Grundsicherung zu beantragen. Dies ist insbesondere für Klein- und Kleinstunternehmen interessant. Die Grundsicherung ist dafür gedacht, dem Unternehmer selbst den "Lebensunterhalt" zu sichern (auch er und seine Familie hat Hunger, Durst und braucht ein Dach über dem Kopf). Die Grundsicherung ist hingegen NICHT dafür gedacht, die betriebliche Liquidität zu sichern.

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  • Verdienstausfallentschädigung §56 IfSG
    Personen, die u.a. bestimmte Krankheitserreger (z.B. Salmonellen) ausscheiden, dürfen nicht tätig oder beschäftigt werden beim Herstellen, Behandeln oder Inverkehrbringen von Lebensmitteln. Wenn diesen Personen aufgrund des Infektionsschutzgesetzes verboten wird ihrer Erwerbstätigkeit nachzugehen und sie dadurch einen Verdienstausfall erleiden, erhalten sie bei Vorliegen von bestimmten Voraussetzungen eine Entschädigung.

    Personen, die aufgrund der vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege anlässlich der Corona-Pandemie erlassenen Allgemeinverfügungen ihrer beruflichen Tätigkeit nicht mehr nachgehen können und dadurch einen Verdienstausfall erleiden, sind nicht berechtigt, einen Entschädigungsanspruch nach dem IfSG geltend zu machen. Der Entschädigungsanspruch kommt nur für einen Verdienstausfall in Frage, welcher aufgrund einer Anordnung nach dem § 56 IfSG ergangen ist.

    Weitere Informationen, Kontaktdaten und das Formular finden Sie auf der Homepage der Regierung von Unterfranken (die auch für die Bewilligung der Anträge entscheidet).